Was wirklich im Grundgesetz steht...

108 Seiten, 27 Kapitel

Vergriffen

Ist das Grundgesetz nun eine Verfassung oder ersetzt es nur eine solche? Was auf dem ersten Blick wie eine juristische Spitzfindigkeit klingt, ist von zentraler Bedeutung für das Selbstverständnis unseres Staates. Sind wir wirklich frei und souverän, oder nicht doch nur ein Produkt fortbestehender Besatzung durch fremde Staaten, eine täuschend echt aufge­zogene Staatssimulation?

Am Anfang des Buches steht eine Betrachtung der Feindstaatenklauseln, die nach wie vor Bestandteil der UN-Charta sind. Offiziell gelten sie als „obsolet“, aber warum hat man sie dann nicht gestrichen? Deutschland und Japan gehören zu den größten Beitragszahlern der UNO, aber in der Satzung dieser Weltorganisation werden sie als Feinde bezeichnet.

Der Hauptteil des Buches ist eine kurzweilige Wanderung durch die Artikel des Grundgesetzes, in dem aufgezeigt wird, wie verbindlich die schönen Zusagen von Freiheit, Menschenwürde und Grundrechten in dieser Grundlage unseres Staatswesens tatsächlich festgeschrieben sind.

Praktisch alles, was als hehres, unantastbares Recht herausgestellt wird, unterliegt letztlich dem Gesetzesvorbehalt. Wir haben Meinungsfreiheit, wir haben die Freiheit der Berufswahl, es gibt die Unantastbarkeit der Wohnung und das Postgeheimnis – aber nur, wenn die Regierung uns diese grundlegenden Freiheiten nicht durch einfache Gesetze beschränkt.

Es stimmt, das Grundgesetz ist schwer zu ändern, da muß sich die Regierung eine überzeugende Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat sichern. Aber die Ausführungs­bestimmungen dazu unterliegen der einfachen Mehrheit, mithin der Willkür jeglicher noch so kleinen Regierungskoalition.

Das Grundgesetz enthält ein paar Kuriositäten, aber auch viele Offenbarungen. Eigentlich sollten wir es alle kennen, eigentlich haben wir es alle in der Schule durchgenommen – und doch, nur Staatsrechtler haben wirklich gelesen, was darin steht.

Dieses Buch ist keinesfalls für Staatsrechtler geschrieben, sondern für interessierte Laien, leicht zu lesen und leicht zu verstehen. Die Texte der besprochenen Artikel sind häufig eingeflochten, werden aber durch die Kommentierung derart aufgelockert, daß jeder Anschein eines juristischen Fachbuches vermieden wird. Wo sich der Gesetzestext selbst zu umständlich ausdrückt, wird der Inhalt mit eigenen Worten zusammengefaßt.

 Hier wird nicht Sozialkunde betrieben, um das Grundwissen zu dem Regelwerk zu vermitteln, das Deutschland die Verfassung ersetzt, sondern Schulwissen und schöne Worte um die Verfassungspraxis ergänzt. Deshalb wird nicht nur die Theorie aufgeführt, sondern deren Umsetzung in unser alltägliches Leben.

Dabei wurde das Buch bewußt kurz, übersichtlich und preiswert gehalten.

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