Warum ich Monarchist geworden bin (18.1.2006)

Ja, ich gestehe: Es gibt keine bessere Regierungsform als die Demokratie. Ja, davon bin ich überzeugt. Also, so wie es auf dem Papier steht, ist sie als Regierungsform absolut optimal.

Was steht denn auf dem Papier?

Statt jetzt ein großes Lexikon zu zitieren, drücke ich es lieber mit eigenen Worten aus. Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Herrschaft durch das Volk und für das Volk. Die besten Köpfe der Gesellschaft erhalten von der Allgemeinheit das Mandat, die Macht über den Staat auszuüben, zum Wohle aller. Das Mandat ist zeitlich begrenzt und es endet, wenn das Volk dieses Mandat an andere, fähigere Leute überträgt. Da die zeitweiligen Herrscher wieder in die Reihen des Volkes zurücktreten, werden sie das beste für das Volk und die Allgemeinheit anstreben.

Ja, das steht auf dem Papier. Das Gegenstück dazu ist die Monarchie. Der Monarch bekommt sein Amt nur deswegen, weil er sich die richtigen Eltern herausgesucht hat. Ob befähigt oder nicht, er wird schließlich König, zum Glück oder Unglück seines Landes. Verantwortlich ist er höchstens dem lieben Gott und der hat sehr viel Geduld. Wohl und Wehe des Volkes hängen von seinen Launen ab, und sollte er Spaß daran haben, erhöht er die Steuern oder zettelt Kriege an. Sein Amt hat er auf Lebenszeit, und oft genug werden gerade die übleren Burschen enorm alt.

Ja, das kennen wir alle. Jeder kann auf Anhieb einen verrückten König nennen, beispielsweise Ludwig II. von Bayern. Der war so durchgeknallt, der hat sogar das Cinderella-Schloß von Disneyland nachbauen lassen. Oder Krösus von Lydien, der nach einem zweifelhaften Orakelspruch sein Land in einen Krieg stürzte und dabei Macht und Reich verloren hat.

Was aber passiert, wenn wir näher hinsehen? Wenn wir nicht auf das vertrauen, was auf dem Papier steht?

Demokratie

Vielleicht heißen Sie zufällig Thomas Goppel, Monika Hohlmeier oder Ursula von der Leyen und Ihr Vater war Ministerpräsident. Dann haben Sie beste Chancen, es in der Politik zu etwas zu bringen, geradezu auf dem "Königsweg". Der normale Weg geht jedoch ein wenig anders.

Die besten Köpfe?

Sie treten in jungen Jahren einer Partei bei. Sie können dann auf einen guten Schulabschluß hinarbeiten oder auf ihre Parteikarriere. Im Ortsverein steigen Sie schnell auf, da gibt es nichts zu verteilen, aber schon auf der nächsten Ebene müssen Sie Geschick zeigen. Also arbeiten Sie. In der Jugendorganisation scheiden die Leute altersbedingt nach und nach aus, also gibt es dort eher eine Chance voranzukommen.

Jetzt müssen Sie zweigleisig fahren. Zum einen brauchen Sie einen Mandatsträger, an den Sie sich hängen müssen, zum anderen benötigen Sie eine Hausmacht. Als stellvertretender Kreisvorsitzender der Jugendorganisation arbeiten Sie ein paar Vorträge aus und bieten den Ortsvereinen der Partei an, diese auf den Ortsversammlungen zu halten. Ortsvorsitzende mögen das, denn das erleichtert ihre Arbeit und bietet Abwechslung. So werden Sie bekannt und können bei der nächsten Kreisdelegiertenversammlung damit rechnen, daß viele Leute für Sie stimmen werden.

Andere Leute studieren, Sie halten unwichtige Reden vor kleinen Parteiversammlungen und arbeiten Ihrem Seilschaftsführer zu. Und Sie benutzen Ihre Ellbogen, denn schließlich wollen auch andere aufsteigen. Vielleicht müssen Sie noch Ihren Gönner auswechseln, falls der nicht so weit aufsteigt, daß er Sie anständig fördern kann. Achten Sie darauf. Machen Sie sich unentbehrlich. Als Beruf werden Sie am besten Lehrer oder sonstiger Beamter, denn da kann die Partei dafür sorgen, daß Sie entsprechend unterkommen. Und sie sorgt für Dienstposten, auf denen Sie viel Zeit für die Parteiarbeit haben.

Um es kurz zu machen - Sie taktieren sich nach oben. Es kostet Mühe, manchmal müssen Sie darauf warten, daß jemand, der vor Ihnen sitzt, in ein symbolisches Schwert fällt oder auf natürliche Weise ablebt. Das ist eine Ochsentour, die Mühe und Geduld kostet. Nur in Zeiten des Umbruchs geht es schneller. So sind viele Politiker aus den "fünf neuen Ländern" durch glückliche Umstände schnell nach oben gespült worden. Es hat auch für einige Grüne funktioniert, aber das sind Ausnahmefälle. Ein Aufstieg in der Partei dauert in der Regel Jahrzehnte.

So also werden Sie zum Demokraten. Nicht, weil Sie zu den Besten des Volkes gehören, sondern weil Sie sich in einer Partei nach oben gearbeitet haben. Ob Sie in Ihrem angestrebten Amt fachlich etwas können, dafür gibt es keine Garantie. Zumeist ist das gar nicht nötig, Hauptsache Sie sind ein guter Parteisoldat.

So kommen wir an die Kandidaten für die Führungsaufgaben. Nicht die Befähigung des Einzelnen entscheidet, sondern nur dessen Fähigkeit, die Partei zu beeinflussen. Denn es ist die Partei, welche die Kandidaten benennt. Die Partei stellt die Listen auf, nach denen der Bürger wählt. Sie benennt auch die Direktkandidaten. In zahlreichen Wahlkreisen könnte die Partei auch einen Schäferhund aufstellen, und der würde ins Parlament gewählt werden.

Es sind noch nicht einmal die Besten und Fähigsten in der Partei, zumindest in Bezug auf die Befähigung für Amt und Mandat. Es sind nur die besten Mauschler und Ellbogenartisten, die innerhalb der Partei den Widerstand gegen ihren Aufstieg niedergekämpft haben. Leute, die Kompromisse schließen und Kompensationen aushandeln können. Ein solcher Handel nennt sich auf neudeutsch "Deal", aber die Bezeichnung "Dealer" hat sich für jene Leute nicht eingebürgert.

Durch das Volk und für das Volk?

Ja, das Volk wählt tatsächlich. Doch es kann nur jene Leute wählen, welche die Parteien ihnen vorsetzen. Es sind auch nicht die besten Köpfe des Volkes, die zur Wahl stehen, sondern nur jene, die innerhalb der Parteien ihre Karriere erarbeitet haben. Der künftige Abgeordnete ist damit auf seine Partei angewiesen. Er ist praktisch untrennbar mit der Partei verbunden. Es gibt nur wenige Beispiele von Leuten, die sich soweit profiliert haben, daß sie gefahrlos die Partei wechseln konnten.

Da der Abgeordnete alles seiner Partei verdankt, muß er sich der Partei gegenüber dankbar zeigen. Er übt sein Mandat folglich nicht im Sinne des Volkes aus, sondern im Sinne seiner Partei. Anders ausgedrückt, er vertritt seine Parteilinie gegenüber dem Volk. Das Ziel der Partei hingegen ist der eigene Machterhalt. Im Zweifelsfall wird immer so entschieden, daß sich die bestmöglichen Chancen für eine Wiederwahl ergeben. Unpopuläre Entscheidungen, die Wählerstimmen kosten, werden vertagt und hinausgezögert.

Außerdem geht es immer ums Geld. Die Partei braucht Geld, der Abgeordnete braucht Geld, denn die Wiederwahl und Wahlkämpfe an sich kosten Geld. Dieses Geld stammt auch aus den Beiträgen der Parteimitglieder, doch oft genug aus den Kassen spendierfreudiger Dritter. Das sind Unternehmer oder Unternehmen, die sich solche Spenden leisten können. Und die dafür eine Gegenleistung erwarten. Auch hier werden wieder "Deals" geschlossen, und hier kommt der "Dealer" zum Einsatz.

Gleich einem Süchtigen ist der Abgeordnete auf den Dealer angewiesen, welcher die freundlichere Amtsbezeichnung "Lobbyist" trägt. Getreu dem, was der Abgeordnete während seines Aufstiegs erlernt hat, schließt er Abmachungen mit den Lobbyisten. So folgt die Politik den Vorgaben der interessierten Wirtschaft. Diese Mauscheleien sind durchaus legal und nur ganz selten wirkliche Bestechungen. Es gibt derart viele Begünstigungen, die ein Abgeordneter für sich nützen kann... Arbeitsplätze sind heute ein universales Druckmittel. Oder Stipendien, Professuren, Drittmittel für Universitäten... Für sein Wohlverhalten erhält der Abgeordnete vorzeigbare "Erfolge", die seine Wiederwahl sichern.

Herrschaft auf Zeit?

Es ist menschlich verständlich, einen hart erkämpften Posten möglichst lange behalten zu wollen. Deshalb wird mit allen Mitteln gekämpft. Der Amtsinhaber klammert sich an seinen Posten und unterdrückt jeden nach Kräften, der diesen Posten gefährden kann. Ober sticht Unter, heißt es im Kartenspiel - und so wird es in den Parteien praktiziert. Vorsitzende eliminieren Herausforderer gnadenlos. Lieber werden Lösungen blockiert, als einem Untergeordneten einen Erfolg zuzugestehen.

Zudem arbeitet jeder Politiker unablässig auf seine Wiederwahl hin. Deshalb tut sich die Politik mit Reformen so enorm schwer. Dringend notwendige Gesetze, die Wählerstimmen kosten, werden "entschärft", damit sie die eigene Klientel, die eigene Wählerschaft soweit wie möglich schonen.

Statt des ständigen Blutaustausches, bei dem immer wieder neue Männer und Frauen neue Ideen in die Parlamente tragen, also statt der ständigen Erneuerung aus der Mitte des Volkes heraus, haben wir die Berufspolitiker. Der Wahlkreisabgeordnete von Würzburg im Bundestag wurde nach 29 Jahren ausgewechselt, der im bayerischen Landtag will sich 2008 nach 30 Jahren zur Ruhe setzen. Dank dieses Beharrungseffektes regiert in Deutschland eine kleine, exklusive Kaste von Politikern, die gar nichts anderes mehr kennen als die Politik. Leute, die den Problemen des regierten Volkes längst entrückt sind. Nicht umsonst spricht man von "Raumschiffen", wenn von Hauptstädten gesprochen wird.

Jeder dieser Langzeit-Politiker hat die berühmten Leichen im Keller. Jeder begeht Fehler. Politiker sind Meister im Vertuschen dieser Fehler, vor allem, wenn diese ihre Posten gefährden. Ihren Kollegen sind diese Fehler jedoch bekannt. Nicht nur eine Frau Hohlmeier hat Dossiers über ihre Parteifreunde, so ziemlich jeder besitzt derartiges Material. Damit lassen sich Hebel ansetzen, Hebel, die einem den Posten erhalten. Besser ausgedrückt, Minen und Bomben, die explodieren, um feindliche Angriffe abzuwehren. Deshalb halten sich viele unfähige Minister in ihren Ämtern, weil sie Druckmittel gegenüber ihren Chefs in der Hand haben. Deshalb werden auch so selten Minister gefeuert.

Auch hier werden die berühmten Deals geschlossen. "Ich bekomme ..., dafür vergesse ich, daß du ..." Das sichert einem das komfortable Weiterleben nach der Politik. Der Ministerpräsident, der einen Minister entläßt, muß dafür sorgen, daß dieser weich fällt. Weich genug, damit die Minen nicht hochgehen, die dieser zuvor ausgelegt hat.

Rückkehr ins Volk?

Die Fluktuation in den Parlamenten ist gering. Sollte aber wirklich einmal ein Politiker ausscheiden, so findet er fast immer eine Kompensation vor, von der das Volk bei einem Verlust des Arbeitsplatzes nur träumen kann. Es beginnt bei den Pensionen, die im Vergleich zu den Renten der Steuerzahler geradezu unvorstellbar hoch sind. Acht Jahre im Bundestag genügen für fast 2.000 Euro im Monat ab dem 55. Lebensjahr. Eine derart hohe Rente ab 65 kann ein Normalverdiener nicht in 45 Arbeitsjahren ansammeln.

Im Amt hat der Politiker ein Netzwerk aufgebaut. Er kennt seine Kollegen und die Lobbyisten. Er kann deshalb jederzeit die Seite wechseln und selbst einträglich als Lobbyist arbeiten. Oder er bekommt von der Parteiführung für treue Dienste einen neuen Posten, bei landeseigenen Firmen oder Behörden.

Selbst wenn der Abgeordnete sehr früh aus dem Parlament ausscheidet, hat er fast immer seine persönliche Situation dabei verbessert.

Das Beste für das Volk und die Allgemeinheit?

Muß ich das überhaupt noch ausführen? Der Egoismus ist im Menschen angelegt, also wird jeder Demokrat egoistisch handeln. Er möchte im Amt bleiben, seinen Beruf als Politiker behalten. Das ist sein höchstes Ziel. Das ist natürlich, darüber braucht sich niemand aufzuregen. Es entspricht leider nicht der hehren Theorie, deshalb wird es so zögernd eingestanden.

Dagegen helfen nur strenge Regeln, deren Einhaltung überwacht werden muß. Doch wenn Parlamentarier über diese Regeln und ihre Einhaltung wachen, wird der Bock zum Gärtner gemacht. Wenn das Recht zu Sanktionen in den Händen eines Parteipolitikers liegt, wie zum Beispiel bei dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse, wird es streng gegen "feindliche" Parteien angewandt, während der eigenen Partei gegenüber Milde und Schonung waltet.

Die Theorie geht von Heiligen aus, von charakterstarken, rechtschaffenen Menschen, welche die Macht in einer Demokratie ausüben. Solche Menschen sind schon von Natur aus selten, in den Parteien werden sie rigoros ausgesondert. Der Aufstiegsprozeß erfordert flexible Arrangeure, Händler, die jederzeit bereit sind, für den eigenen Vorteil über alles zu reden. Menschen, deren Loyalität solange unverbrüchlich ist, wie es dem eigenen Aufstieg dient. Ellbogen-Artisten, die einen Gegner gnadenlos aus dem Weg räumen können.

Es sind reale Menschen, ganz normale Egoisten. Wären sie es nicht, wären sie nie als Demokraten an die Macht gekommen.

Hauen und Stechen - der Kampf um die Macht

Da es für den Einzelnen in der Politik um so viel geht - immerhin um die berufliche Existenz - wird dabei mit allem gefochten, was greifbar ist und Erfolg verspricht. Doch jeder Erfolg hat sein Verfallsdatum. Parteiämter werden auf zwei Jahre vergeben, doch gerade der Parteivorsitzende hat nicht einmal dafür eine Garantie. Erleidet seine Partei in seiner Amtszeit katastrophale Wahlniederlagen, so wackelt sein Stuhl. Da es für die anderen Funktionäre um die lukrativen Posten in Parlament und Regierung geht, stürzen sie den Vorsitzenden, wenn sie sich davon Erfolg erhoffen.

Mandate hingegen werden für vier, fünf oder auch sechs Jahre vergeben. Wer ein solches Mandat erlangt, hat eine gewisse Planungssicherheit, aber auch nur für die Zeit der Legislaturperiode. Sobald der Wahltermin näher rückt, geht es nur noch um die Wiederwahl, nicht mehr um die Politik. Auch für die jeweiligen Gegner, denn wenn diese es nicht schaffen, ihren "Parteifreund" bei der Aufstellung der Parteiliste von den aussichtsreichen Posten zu verdrängen, müssen sie eine volle Periode warten, bis zur nächsten Gelegenheit.

Nicht umsonst gilt die Steigerung: Feind, Todfeind, Parteifreund.

Vier bis sechs Jahre sind jedoch ein sehr begrenzter Zeithorizont, wenn es um das Wohl des Landes geht. Hier zählen Jahrzehnte, oder gar Generationen. Aber dieses Denken ist den Demokraten fremd. Was jetzt die Wähler einschränkt und Stimmen kostet, sich dafür in zehn Jahren auszahlt und enorme Vorteile bringt, nützt womöglich schon der anderen Partei, einer Regierung, der niemand mehr angehört, der dies zuwege gebracht hat.

Helmut Kohl, mit 16 Jahren der "ewige Kanzler", wäre höchstwahrscheinlich nach acht Regierungsjahren abgewählt worden, ohne den Glücksfall der Wiedervereinigung. Konrad Adenauer hatte den Bonus des Wirtschaftswunders, deshalb blieb er 14 Jahre im Amt. Helmut Schmidt hatte acht Jahre, Gerhard Schröder sieben, Willy Brandt fünf, Kurt-Georg Kiesinger und Ludwig Erhard nur jeweils drei Jahre. Die Nation durch das Tal der Tränen ins Paradies zu führen, zahlt sich für Demokraten nicht aus, wenn der Marsch länger als eine Legislaturperiode benötigt. Kiesingers Erfolge im Haushalt verschleuderten Brandt und Schmidt, nur als Beispiel.

Monarchie

Meine Heimatstadt, Würzburg, wurde fast 1.000 Jahre von Monarchen regiert, allerdings von Monarchen zweiter Klasse, nämlich von Fürstbischöfen. Der Bischof wurde damals vom Domkapitel gewählt und erhielt bei seiner kirchlichen Bischofsweihe auch die weltliche Salbung zum Herzog von Franken. Diese Ämter übte er auf Lebenszeit aus. Aber warum ist ein Fürstbischof ein Monarch zweiter Klasse?

Thüngen, Scherenberg, Hutten, Seinsheim, Bibra, Echter, Schönborn, Zobel, Greifenklau - die Namen sagen Ihnen nichts? Braucht es auch nicht, das sind nur ein paar Familiennamen der Fürstbischöfe von Würzburg. Bischöfe hatten offiziell keine Kinder, und wenn doch, hatten diese keinen Anspruch auf das Erbe. Die zeitliche Perspektive des Fürstbischofs war zwar länger als die vier bis sechs Jahre eines heutigen Parlamentariers, aber sie reichte nicht über seine eigene Lebenszeit hinaus. Warum sollte er also Investitionen planen, die über seine Lebenszeit hinausgingen? Womöglich entstammte sein Nachfolger einer verfeindeten Familie? Zudem war der Fürstbischof nicht unbedingt auf sein Bistum Würzburg beschränkt. Oft regierte der Fürstbischof von Würzburg in Personalunion auch in Bamberg oder Mainz, oder er diente dem Kaiser als Reichskanzler.

Zur Ehrenrettung der Fürstbischöfe muß hier gesagt werden, daß viele von ihnen tatsächlich weiter planten, als bis an ihr Lebensende. Wir haben in der Stadt mehrere Einrichtungen, die von der Weitsicht der Fürstbischöfe Zeugnis ablegen, wie beispielsweise die Universität. Doch das sind die positiven Ausnahmen von der Regel.

Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation litt unter demselben Problem: der Kaiser war ein Wahlmonarch. Deshalb zerfiel der größte und mächtigste Staat des Mittelalters im Lauf der Jahrhunderte, während unbedeutende Randmächte wie Frankreich, England und Rußland zu Großmächten heranwuchsen. Es gab zwar kurze Dynastien in diesem Reich, jedoch oblag die Kaiserwahl den Kurfürsten, die damit natürlich ihre eigenen Interessen verbanden. Zusätzlich schwächte die Auseinandersetzung mit dem Papst das Kaisertum, wobei die Reichs- und Kirchenfürsten ihre Loyalität nach eigenem Vorteil verkauften.

Eine Verbesserung trat erst mit der Regentschaft der Habsburger ein, jedoch war zu diesem Zeitpunkt das Reich zu einer bloßen Hülle verfallen, unter der zahlreiche Fürsten ihre eigene Politik trieben. Wirkliche Monarchien gab es in Deutschland erst nach 1806 - mit der Ausnahme Preußens.

Es ist durchaus richtig, daß auch Könige ihre Fehler haben. Es ist auch richtig, daß Könige Kriege vom Zaun brechen. Aber die schlimmsten Kriege wurden von Demokratien begonnen und geführt. Die Vorzeige-Demokratie unserer Zeit, die Vereinigten Staaten von Amerika, führen seit ihrer Entstehung ununterbrochen Kriege in allen Teilen der Erde. Das revolutionäre Frankreich überzog ganz Europa mit Krieg, während das demokratische England dafür sorgte, daß es zu keinem vorzeitigen Friedensschluß kam. England und Frankreich - zwei Demokratien - begannen beide Weltkriege des 20. Jahrhunderts.

Übergeschnappte Ministerpräsidenten oder Premierminister richteten ähnlich großen Schaden an wie übergeschnappte Könige. Aber wenden wir uns lieber den positiven Seiten zu.

Der König

Der König erbt sein Amt von seinen Vorfahren. Das heißt, er wird von klein auf für dieses Amt vorbereitet. Er muß sich nicht bewähren. Er braucht auch nicht zu fürchten, daß ihm jemand sein Amt abjagt - von Staatsstreichen abgesehen. Der richtige König ist, wie Preußens Friedrich II., der erste Diener seines Staates. Er erbt Staat und Amt von seinen Vorfahren, er verwaltet ihn zum Wohle seines Volkes, behütet und vermehrt den Staatsbesitz und vererbt diesen Staat an seine Nachkommen.

So ließen beispielsweise die französischen Könige Eichenwälder anpflanzen, damit ihre Nachkommen genug Bauholz "ernten" konnten. Bis eine Eiche weit genug herangewachsen ist, um Bauholz zu werden, dauert es mindestens 100 Jahre. Einen derartigen Zeithorizont hat kein einziger Politiker in einer Demokratie jemals gehabt.

Der Monarch erbt seinen Posten und ruht darin. Er muß nicht ständig beweisen, daß er der Beste und Einzige ist, denn dies alles ist er durch Geburt und auf Lebenszeit. So es sich kann ein Monarch leisten, Leute zu fördern, die erkennbar klüger sind als er selbst. Anders als ein Demokrat, der nur ein paar Jahre Zeit hat, um sich ein Denkmal zu setzen, kann es sich ein König erlauben, seine Prachtbauten in Jahrzehnten zu errichten. Die Paläste der Demokratie, wie unser überdimensioniertes Kanzleramt, sind weder kleiner noch weniger protzig als die Paläste der Monarchie. Nur sind Schloß Sanssouci oder die Würzburger Residenz Touristenmagnete, während sich für das Bonner Kanzleramt kaum jemand interessiert - und es dem Berliner Kanzleramt nicht besser ergehen dürfte, wenn es seine Funktion verloren hat.

Moderne Monarchen bekommen zwar eine Apanage, der Zugriff auf die Steuergelder ist ihnen jedoch verwehrt. Dafür haben sie ein zumeist beträchtliches eigenes Vermögen. Vier ehemalige und ein amtierender Bundespräsident zusammen kommen uns teurer als ein König mit seiner Familie.

Herrschen, nicht regieren

L'etat c'est moi (Der Staat bin ich) - das sagte Ludwig XIV. von Frankreich, der Inbegriff des absolutistischen Königtums. Er hatte insofern recht, als daß das Frankreich seiner Zeit vollständig auf den Monarchen ausgerichtet gewesen war. Nach heutigem Verständnis wäre Ludwig XIV. ein Diktator, doch der Unterschied zwischen König und Diktator zeigt sich überdeutlich, wenn man Josef Dschugaschwili "Stalin", Pol Pot oder Kim Il Sung mit ihm vergleicht. Der König arbeitete für sein Land, die Diktatoren nur für die eigene Macht.

Ich spreche nicht für die Wiederkehr des Absolutismus, nicht für einen regierenden König. Ein moderner König entspricht jenen Königen, die um 1900 in Deutschland geherrscht haben. Wie der deutsche Kaiser setzt ein moderner König einen Kanzler ein, der die Regierung übernimmt. Dieser Kanzler ist kein Parteifunktionär, der vor allem auf das Wohl seiner eigenen Klientel achten muß, sondern ein Fachmann mit Führungsqualitäten. Er muß sich weder auf Parteitagen verantworten, noch altgediente Mitfunktionäre mit Ministerposten entschädigen. Der Kanzler muß effizient und erfolgreich regieren, das kann er nur, wenn er sich fähige Minister auswählt. Anders als ein heutiger Kanzler ist er nicht auf das Angebot seiner Partei und des Koalitionspartners gebunden, er muß keine Animositäten von Landesverbänden berücksichtigen, er kann sich ausschließlich von fachlicher Eignung leiten lassen.

Die moderne Monarchie benötigt ebenfalls ein Parlament. Was sie jedoch nicht braucht, sind Berufsparlamentarier. Wie im allerersten Pranger vorgeschlagen, werden Parlamentarier für zehn Jahre gewählt - und alle fünf Jahre das halbe Parlament erneuert. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen. Damit bleibt das Parlament im Volk verankert, weil jeder Abgeordnete sich auf die Zeit nach seinem Mandat vorbereiten muß.

Der Staat des Monarchen ist demokratischer als heute, da eine Gewaltenteilung stattfindet. Die Exekutive bestimmt der Monarch, aber er bestimmt nicht die Politik der Regierung. Die Legislative liegt beim Parlament, doch die Ausführung dieser Gesetze obliegt der Regierung. Die Judikative wiederum ist unabhängig, wobei jedoch der Monarch die Ernennung der obersten Richter bestätigen muß.

Dies ist kein Entwurf einer monarchistischen Verfassung, deshalb verzichte ich darauf, zahlreiche Regelungen auszuarbeiten. Natürlich muß diese neue Verfassung Sicherungsmechanismen enthalten, welche die Auswüchse der Monarchie verhindert, die in früheren Jahrhunderten stattgefunden haben. So benötigt der Monarch für eine Kriegserklärung die Zustimmung des Parlamentes, ebenso kann das Parlament mit Dreiviertel-Mehrheit den Kanzler absetzen.

Erblinie - und Adel?

Der Monarch und sein designierter Nachfolger (Kronprinz / Kronprinzessin) übernehmen die repräsentativen Aufgaben im Staat und halten so dem Kanzler den Rücken frei für die eigentliche Arbeit. Der Bruch von 1918 befreit eine neue deutsche Monarchie von dem alten Pomp und dem überholten Hofzeremoniell. Ein neuer Kaiser unterscheidet sich nicht besonders vom Auftritt des heutigen Bundespräsidenten, aber er steht wirklich über allen Parteien. Sein Amt wird nicht ausgekungelt, und wir bekommen nicht mehr einen Präsidenten des kleinsten gemeinsamen Nenners, einen schlechten Kompromiß wie Johannes Rau oder Horst Köhler.

Neben Orden, Preisen und Ehrendoktorwürden kann der Kaiser auch den Adel verleihen. Mit diesem Adel sind natürlich keinerlei Privilegien verbunden, es handelt sich dabei nur um eine vorzeigbare Auszeichnung. Adlige Traditionen hingegen sollten wieder gefördert werden. Familien, deren Angehörige seit drei Jahrhunderten preußische Offiziere gewesen waren, sollen dabei unterstützt werden, diese Tradition fortzusetzen, selbst wenn der jüngste Sproß des Hauses nicht ganz den Anforderungen der Offiziersschule der Bundeswehr entspricht.

Ich propagiere auch nicht die Einführung eines "Oberhauses", als zweite Kammer des Parlaments. Der Bundesrat als Ländervertretung hat sich durchaus bewährt, auch wenn die derzeitige unglückliche Gesetzeslage immer wieder zur gegenseitigen Blockade führt. Dies liegt an der falschen Aufteilung der Kompetenzen, nicht an dem Bundesrat an sich. Denkbar wäre jedoch ein Sachverständigenrat, ähnlich den heutigen Wirtschaftsweisen, der im Auftrag von Kaiser, Kanzler oder Parlament Gesetzesvorlagen erarbeitet und auf Fehler überprüft. Dieser Rat, dessen Angehörige mit ihrer Berufung den persönlichen Adel erhalten, hat jedoch keinerlei Entscheidungsbefugnis, er kann dem Parlament nur Vorlagen liefern.

Erneuerung - und Restauration

In der jüngeren Geschichte begannen wir mit der "These" der Monarchie, der zentralisierten, vererbbaren Herrschaft, die als Dynastie einen sehr langfristigen Zeithorizont besessen hatte. Nachfolgend verwirklichten wir die "Antithese" der Demokratie, der Herrschaft der austauschbaren Parteifunktionäre, deren Zeithorizont bestenfalls bis zur nächsten Wahl reichte und die gerne bereit waren, für kurzfristige Vorteile langfristigen Schaden in Kauf zu nehmen, weil sie bei Eintritt des Schadens längst aus der Verantwortung geschieden waren.

Jetzt wird es Zeit für die "Synthese", die das Beste aus beiden Bereichen in sich vereinigt. Die Dauerhaftigkeit der Monarchie kompensiert das engstirnige Kurzzeitdenken der heutigen Demokraten, während die Kontrolle des Parlaments die Willkür des Alleinherrschers erfolgreich einschränkt. In der Synthese arbeiten alle Kräfte des Volkes für das Volk, da die gegenseitige Kontrolle verhindert, daß eine Seite hemmungslos in die eigene Tasche wirtschaftet.

Ja, die neue Monarchie ähnelt dem zweiten deutschen Kaiserreich. Das damalige Deutschland war ein überaus erfolgreicher Staat, und es war dieser Erfolg, nicht der angebliche Größenwahn von Kaiser Wilhelm II., der den ersten Weltkrieg ausgelöst hat. Deutschland wurde damals eingekreist und eingedämmt, nicht als militärische Gefahr, sondern als wirtschaftlicher Konkurrent.

Eine erneuerte Monarchie ist zugleich eine reformierte Monarchie, in die das, was schon 1900 überholt war, nicht wieder aufgenommen wird. Diese Monarchie orientiert sich nicht an den bestehenden Monarchien Europas, sondern sie strebt neue, bessere Lösungen an.

Und deshalb, weil ich das Gute sehe, das eine solche Monarchie mit sich bringt, bin ich Monarchist geworden.

© Michael Winkler